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Titel

Vor dem Ende vom Ende einer langen Geschichte

Am Vorabend der 8. WTO-Ministerkonferenz in Genf: Der sang- und klanglose Abschied der Doha-Runde
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Aktuelles

Handelskrieg um CO2-Emissionen aus dem Flugverkehr?
(Bonn, 30.12.2011) Europäischer Gerichtshof bestätigt Pläne der EU, den Flugverkehr ab 2012 in den Emissionshandel einzubeziehen - USA und China drohen mit Gegenmaßnahmen.
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WTO in Winterstarre
(Bonn / Genf, 17.12.2011) Der Welthandelsorganisation (WTO) droht zunehmende Bedeutungslosigkeit. Bei ihrer Ministerkonferenz, die heute in Genf zu Ende ging, suchte die WTO vergeblich nach einem bedeutenden Platz im aktuellen globalen Krisenmanagement. Auch die Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels steckt nach wie vor in einer Sackgasse. In Genf habe Rat- und Ideenlosigkeit vorgeherrscht, so Michael Frein, Welthandelsexperte des Evangelischen Entwicklungsdienstes (EED) in Bonn. Die Frage nach einer Regulierung des Welthandels mit Blick auf die Ziele soziale Gerechtigkeit, Umwelt- und Klimaschutz kam gar nicht erst auf den Verhandlungstisch.
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WTO-Ministerkonferenz: Lateinamerikanische Länder kritisieren WTO scharf
(Genf, Bonn, 17.12.2011) Abschlussdokument der Ministerkonferenz zu „Political Guidance“ abgelehnt
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WTO-Ministerkonferenz: Mehr als hundert WTO-Mitglieder sind “Friends of Development”
(Bonn, Genf, 17.12.2011) Mit Stichworten wie Multilateralismus, Konsensverfahren und Transparenz wollen Entwicklungsländer ihre Interessen durchsetzen
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WTO-Ministerkonferenz: Bekenntnis gegen Protektionismus wegen Wirtschaftskrise
(Bonn, Genf, 16.12.2011) Nichtregierungsorganisationen kritisieren Druck auf Entwicklungsländer, auf ihre Rechte zu verzichten.
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Weitere Meldungen

EPAs: Wie kann die kleinbäuerliche Landwirtschaft vor den Folgen der Liberalisierung geschützt werden?


(04.12.07) Brot für die Welt und EED legen ein Expertenpapier zum Schutz von Kleinbauern mit konkreten Forderungen an die Gestaltung der Verhandlungstexte vor

Um die Frage der Schutzmechanismen für die kleinbäuerliche Landwirtschaft, die bereits im Rahmen der Doha-Runde der WTO diskutiert wird, im Kontext der EPA-Verhandlungen zu beantworten, haben EED und Brot für die Welt zwei Expertisen beim renommierten South Center in Genf in Auftrag gegeben. Konkret geht es dabei um den Speziellen Schutzmechanismus und die Frage von der Special/Sensitive Products (SP/SeP).

Das Ziel der Studien bestand auftragsgemäß darin, einen direkten Beitrag für die Verhandlungen zu leisten. Insofern bezog sich der Auftrag an das South Center nicht darauf, die Probleme der kleinbäuerlichen Landwirtschaft im Allgemeinen zu beschreiben, sondern in einem Spezialgutachten Hinweise für Verhandler und andere Experten zu erarbeiten, wie ein Schutz kleinbäuerlicher Produktion (verstanden als Ausnahme von den allgemeinen Liberalisierungsverpflichtungen) und damit ein wichtiger Beitrag zur Armutsbekämpfung rechtlich umgesetzt und im spezifischen Kontext der EPA-Verträge wirksam verankert werden kann.

Aufgrund ihres spezifischen Charakters sztehen beide Studien nur in Englisch zur Verfügung. Die daraus abgeleiteten Forderungen von Brot für die Welt und EED wurde ins Deutsche übersetzt.

Michael Frein