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EED-Wahlbeobachter auf den Philippinen


(Manila, 03.05.2010) Der EED hat eine Gruppe entsandt, die die Präsidenten-, Senats- und Repräsentantenhauswahlen am 10. Mai in den Philippinen in Zusammenarbeit mit lokalen Organisationen beobachten wird. „Der Ausgang der Wahlen ist zentral für die Zukunft der Philippinen“, so Faye Lacquio von der EED-Partnerorganisation COMPACT.

Wahlbeobachterteam
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„Compact for Peaceful and Democratic Elections in Negros Occidental" (COMPACT), ein zivilgesellschaftliches Bündnis, und „Community Empowerment Resource Network" (CERNET), ein kirchliches Netzwerk, begleiten die Wahlen und haben den EED und das „philippinenbüro" um Unterstützung gebeten. Das deutsche Team hilft den Ablauf am Wahltag zu dokumentieren. Heiko Meinhardt, Teamleiter der Mission: „Es ist die erste flächendeckende, automatisierte Wahl im Land. Weitreichende technische Probleme und Wahlbetrug sind nicht auszuschließen." Es herrsche Verunsicherung in der Bevölkerung über die Wahlvorbereitungen der staatlichen Wahlkommission und die zum ersten Mal zum Einsatz gebrachten Wahlmaschinen.

Gewählt wird der Präsident, sein Vize, zwölf Senatoren, der Kongress und Bürgermeister. Knapp 18.000 Positionen werden neu besetzt. „Die langjährige Präsidentin Arroyo kann nicht wieder antreten. Es ist mit einem knappen Wahlausgang zwischen den beiden Favoriten Manny Villar und Noynoy Aquino zu rechnen", so Michael Reckordt vom philippinenbüro.

Die EED-Partnerorganisationen COMPACT und CERNET entsenden die Beobachter in Wahlbezirke, in denen mit Übergriffen zu rechnen ist. Traditionell sind Wahlen in den Philippinen im Vorfeld mit Gewalt verbunden. Jeder dritte Ort wird von der philippinischen Polizei als „election hotspot" angesehen, an dem es zu Gewalttaten kommen könnte. Traurige Berühmtheit erhielt Maguindanao, wo im November letzten Jahres ein Massaker an der Familie eines Kandidaten und an Journalisten geschah.

Weitere Informationen zur Wahl in den Philippinen finden Sie auch auf der EED-Website und der des Philippinenbüros.