eed info Nr. 35, Februar 2008: Das Horn von Afrika - eine Region mit zunehmender Instabilität?
Den meisten Beobachtern stellt sich Äthiopien heute als ein Land mit zwei Gesichtern dar. Das eine Gesicht ist für die diplomatische Welt und die internationale Öffentlichkeit bestimmt und zeigt ein Land, das sich auszeichnet durch demokratische Ordnung, eine Verfassung, die alle wesentlichen Menschenrechte garantiert, einem funktionierenden Rechtsstaat, einer effektiven und effizienten Verwaltung und – folgt man den Makrodaten von IWF und Weltbank – einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung.
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Viele Menschen in Äthiopien – und insbesondere die auf dem Land – erfahren jedoch eine andere Wirklichkeit. Diese schlägt sich in den Berichten nationaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen nieder. Amnesty International, Human Rights Watch, der Ethiopian Human Rights Council (EHRCO) und andere Menschenrechtsorganisationen berichten mit steigender Frequenz von Übergriffen der Polizei und Sicherheitsorganen, von schweren, systematisch begangenen Menschenrechtsverletzungen, von Folterung in Gefängnissen, willkürlichen Verhaftungen, sogar Hinrichtungen ohne Strafverfahren. Demokratische Programme und Verfassungsgarantien werden durch eine repressive Praxis einer von der politischen Elite abhängigen Administration widerlegt.
Die Lage Äthiopiens wird heute durch vier Problemkreise bestimmt: innenpolitisch stellen das demokratische Legitimationsdefizit der Herrschenden und ihr Verlust an innenpolitischem Vertrauen und die zunehmend deutlicher hervorstechenden Entwicklungsdisparitäten im Lande zentrale Herausforderungen dar. Außenpolitisch bereiten der eingefrorene Konflikt mit Eritrea und die mit der Krise in Kenia sich beschleunigende politische Instabilität der Region am Horn von Afrika der äthiopischen Regierung Sorgen.
Die Frage ist zu stellen, ob die von ihr verfolgten Strategien und angewandten Methoden geeignet sind, diesen Herausforderungen so zu begegnen, dass die Region insgesamt stabilisiert wird und eine auf Dauer tragfähige Entwicklung in Äthiopien in Gang kommt. Zweifel scheinen angebracht.