Arm trotz Ölreichtum
(09.06.2007) Wenn ein Land auf einem See von Erdöl schwimmt, dann ist zu erwarten, dass es ein reiches Land ist. Die umgekehrte Erfahrung machen die Menschen in Nigeria und im benachbarten Tschad. Die Einnahmen aus den Ölexporten versickern in den Taschen korrupter Eliten. Auf dem Kirchentag diskutierten Experten und eine Expertin über Ursachen und Lösungsansätze.
Pfarrer David Ugolor, Direktor des Afrikanischen Netzwerkes für Entwicklung, Umwelt und Gerechtigkeit, berichtete, dass in Nigeria seit 1958 400 Milliarden Euro durch die Ölförderung ins Land geflossen sind. Dennoch leben die Menschen im Nigerdelta, in dem das meiste Erdöl gefördert wird, nach wie vor ohne Wasser und Strom. Die Ölförderung habe den Menschen nichts gebracht außer Armut und einer zerstörten Umwelt. Die veruntreuten Einnahmen lägen heute auf Bankkonten in Großbritannien, Belgien und vor allem der Schweiz. Die Regierungen dieser Länder unternähmen nicht genug, um die veruntreuten Gelder an die Länder zurück zu erstatten.Durch diese Fehlentwicklung hat der Ölreichtum Nigerias eine große soziale Ungleichheit mit sich gebracht. Ein Prozent der Bevölkerung kontrolliere nahezu das gesamte Wirtschaftsleben des Landes, während 70 Prozent zum Überleben weniger als einen US-Dollar pro Tag zur Verfügung hätten. Absurd sei darüber hinaus, dass in Nigeria trotz der Ölquellen eine ständige Energiekrise herrscht, da das Land keine eigenen Verarbeitungskapazitäten besitzt.
Dennoch gäbe es auch in der Nigerdelta-Region gute Ansätze, dass sich die Gesellschaft von innen heraus entwickelt und die zum Beispiel vom Evangelischen Entwicklungsdienst gefördert würden. Doch in den westlichen Medien würde nur über die Gewalt und die Entführungen im Nigerdelta berichtet.
Delphine Djiraibé, Koordinatorin des Appells für Frieden und Versöhnung im Tschad, erläuterte, warum aus ihrer Sicht die Ölförderung in ihrem Heimatland, die erst im Jahr 2000 begonnen wurde, bisher nur negative Ergebnisse für die Bevölkerung gebracht hat. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen im Tschad hätten die Weltbank davor gewarnt, den Bau einer Ölpipeline vom Tschad über Kamerun ans Meer zu unterstützen, weil sie angesichts der Korruption und den bewaffneten Konflikten im Land eine Verschärfung der Situation erwarteten. Genau dies sei nun nach dem Bau der Pipeline eingetreten. Die Regierung des Tschad habe die Einnahmen aus der Ölförderung nicht in die Entwicklung des Landes gesteckt, sondern in den Kauf von Waffen. Auch sei Geld verschwunden, dass für den Bau von Schulen vorgesehen war.
Manfred Konukiewitz, Ministerialdirektor im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, verteidigte die Position der Bundesregierung, die in den Weltbankgremien der Unterstützung des Pipelinebaus zugestimmt hat. Die Weltbank habe ihre Kreditgarantie für die Pipeline nur unter der Voraussetzung gegeben, dass die Einnahmen aus der Ölförderung auf ein Treuhandkonto fließen, dass der Armutsbekämpfung zu Gute kommt. Erst nachdem die Regierung und das Parlament des Tschad mit Verweis auf die Sicherheitslage des Landes und insbesondere im benachbarten Darfur die Freigabe von Geldern für Waffenkäufe gefordert hatten, wurde ein Teil des Geldes auch für diese Zwecke freigegeben. Der Löwenanteil fließe aber nach wie vor in die Armutsbekämpfung.
Die Schwierigkeit der Bundesregierung sei, dass sie nur die Wahl habe mit der vorhandenen Regierung zu verhandeln, auch wenn sie Probleme bei der Umsetzung der ursprünglichen Planungen sähe. Sie könne nicht sagen: „Schafft Ihr erst einmal einen Rechtsstaat, dann helfen wir bei dem Pipelinebau.“ Denn es gäbe genügend Interessenten, die sich überhaupt nicht um Rechtsstaatlichkeit kümmern würden. Es sei in jedem Fall besser zu versuchen Regelungsmechanismen einzuführen, auch wenn es Rückschläge gäbe. Zum heutigen Zeitpunkt sei die deutsche Regierung überzeugt, dass die Vorteile überwiegen. Dies könne sich aber beim Vorliegen neuer Informationen jederzeit ändern.
Delphine Djiraibé widersprach der positiven Einschätzung Konukiewitz': seit dem Beginn der Ölförderung habe sich die Situation für die Bürger verschlechtert. „Ich selbst muss früh morgens um 2 Uhr aufstehen, um das Wasser für den Tag zu bekommen, ich habe in meiner Wohnung nach wie vor keinen Strom.“
John O'Reilly, der 20 Jahre lang für den Ölkonzern BP arbeitete und heute als Berater für amnesty international in London tätig ist, kritisierte zunächst, dass kein Sprecher der Ölindustrie bereit war, auf dem Podium Stellung zu beziehen. Die Bilder, die Manager der betroffenen Firmen vor Kliniken oder Schulen zeigen, die ihre Firmen in den Förderregionen gebaut haben, seien „verbrecherisch“, weil die Firmen versuchten sich mit ihnen aus der Verantwortung für die Folgen der Ölförderung in den Förderländern zu ziehen.
Die gesellschaftlichen Kosten, die von den Gesellschaften der Förderländer getragen werden müssten, würden einfach nicht in die Kalkulationen der Konzerne mit einbezogen. Dies läge nicht daran, dass die Verantwortlichen in den Konzernen böse Absichten hätten. Die Unternehmensstrukturen seien einfach nicht geeignet, Fragen der Menschenrechte und die Folgen der Ölförderung in den Blick zu bekommen. Weder die Ingenieure, noch die Marketing-Abteilungen, noch die Kaufleute der Firmen hätten ein zentrales Interesse an diesen Fragen. Die einzige Möglichkeit die Firmen zum Einlenken zu bringen sei es, durch Kampagnen viele Menschen darauf hinzuweisen, welche Folgen die Arbeit der Firmen in Afrika mit sich bringt.
Diesen Diskussionsfaden griff Manfred Konukiewitz vom BMZ auf: viele Firmen fühlten sich zwischen den wirtschaftlichen Zwängen, die ihre Arbeit mit sich bringt und den politischen Verstrickungen mit korrupten Regierungen eingezwängt. Die Arbeit in Afrika brächte für die Ölkonzerne ein hohes Reputationsrisiko mit sich. Einige Firmen hätten sich deswegen bereits aus Afrika zurückgezogen. Auch dies läge nicht im Interesse der afrikanischen Länder, denn die wirtschaftlichen Potentiale der Bergwerks- und Förderindustrie seien beträchtlich: Während die Länder südlich der Sahara jährlich Einnahmen in Höhe von 87 Milliarden Euro aus sogenannten extraktiven Industrien erzielten, würden sich alle Entwicklungshilfezahlungen nur auf 27 Milliarden summieren.
Nikolaus Schneider, Präses der evangelischen Kirche im Rheinland und Aufsichtsratsvorsitzender des Evangelischen Entwicklungsdienstes, nannte vier Ansatzpunkte, mit denen Christen und Kirchen sich bemühen können, auf die ungerechte Verteilung der Erträge aus dem Ölreichtum Einfluss zu nehmen:
Als erstes sei die Unterscheidung zwischen Nothilfe und Entwicklungshilfe wichtig. Nothilfe, die für das unmittelbare Überleben der Menschen zum Beispiel in Folge von Naturkatastrophen notwendig sei, müsse man auch leisten, wenn Teile der Hilfe in den Taschen einer korrupten Regierung verschwindet. Entwicklungshilfe sei jedoch nur möglich, wenn Mindeststandards guter Regierungsführung eingehalten würden.
Bei mangelhafter Regierungsführung sei es zweitens wichtig die zivilgesellschaftlichen Institutionen wie die Presse, Justiz und Menschenrechtsorganisationen zu entwickeln. Hier käme den Entwicklungshilfeorganisationen aus dem Norden lediglich die Rolle einer Unterstützerin zu, die eigentliche Entwicklung müsse aus dem Land selbst kommen: „Wir sind häufig zu blöd, die Strukturen dieser Gesellschaften auch nur zu begreifen.“ Die Hilfe dürfe nicht zu einem neuen Kolonialismus führen.
Drittens sei es wichtig die Infrastruktur Afrikas wie das Gesundheits- und Bildungssystem auszubauen. Insbesondere der Aufbau einer weiterverarbeitenden Industrie sei wichtig: Dort, wo eine Ölförderung aufgebaut werde, müsse parallel durch den Bau von Raffinerien einen weiterer Teil der Wertschöpfungskette in Afrika bleiben.
Schließlich sei es viertens wichtig, dass der Norden seine Märkte öffnet: „Wir brauchen Märkte, aber geordnete Märkte.“ Eine völlige Liberalisierung des Welthandels, lehnte der rheinische Kirchenführer ab: „Runter mit den Hürden, Freiheit für die Schafe – fordern die Wölfe.“ Die Kirchen könnten sich in diesem Prozess zum Beispiel einbringen, indem Sie dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in der Diskussion mit dem Wirtschaftsministerium in dieser Frage den Rücken stärkten.
Michael Billanitsch
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