EED Logo

Neuerscheinung

Titel

Unterrichtsmaterialien zur Studie "Zukunftsfähiges Deutschland"
mehr

Zeitschrift


Die Mehrheit der Armen in Entwicklungsländern ist nicht ausreichend gegen Krankheit oder Einkommensverluste geschützt. In der Februar-Ausgabe von "welt-sichten" wird der Frage nachgegangen, welche sozialen Sicherungssysteme Entwicklungsländer brauchen.
mehr

Netzwerk

Der EED ist Mitglied derLogo ACT Alliance


Transparenz-Initiative

Logo Initiative Transparente Zivilgesellschaft


Auszeichnungen

Logo EMASweißLogo audit berufundfamilie


Patentrechte und Menschenrechte


Fragezeichen, Widersprüche und Probleme aus entwicklungspolitischer Sicht
Titel Die Idee vom Erfindungsschutz als Instrument zum Innovationsanreiz wurde in Europa geboren, das erste "moderne" Patentgesetz der Welt wurde in Venedig im Jahre 1474 erlassen. Bereits seinerzeit, so wird deutlich, standen spezifische Interessen hinter dem Gedanken des Erfindungsschutzes, die sich im Laufe der Jahrhunderte zuerst in Europa und dann über die ganze Welt ausbreiteten. Ein Blick in die europäische Geschichte, so eine These dieses Beitrags, ist hilfreich, die Situation und die Probleme der heutigen Entwicklungsländer besser erfassen zu können.

Dabei wird die Debatte um Patentrecht und Erfinderschutz vor dem Hintergrund der Menschenrechte gespiegelt. Denn zum einen, so ist es jedenfalls weitgehender Konsens in der entwicklungspolitischen Diskussion, stellen Patente gerade für die Armen ein Hindernis zum Zugang zu bezahlbaren Medikamenten dar; von daher kann Patentschutz im Widerspruch zum Recht auf Gesundheit interpretiert werden. Zum anderen heißt es aber in Art. 27.2: "Jeder Mensch hat das Recht auf Schutz der moralischen und materiellen Interessen, die sich aus jeder wissenschaftlichen, literarischen oder künstlerischen Produktion ergeben, deren Urheber er ist."

Aus entwicklungspolitischer Sicht werden Patente oftmals als eine spezifische Form von Rechten an geistigem Eigentum kritisiert, die gerade die Armen von der Nutzung der geschützten Produkte ausschließen. Während hier oftmals ein freier Zugang verlangt wird, soll der Zugang zu genetischen Ressourcen und traditionellem Wissen an Bedingungen wie die vorherige informierte Zustimmung geknüpft werden

Zumindest auf den ersten Blick mag es sich hier um Widersprüche oder Inkonsistenzen handeln. Was daraus folgt, wie sich dies für die Debatte um Patentschutz und Menschenrechte in einem entwicklungspolitischen Kontext darstellt - diese Fragen greift das Papier in Schlussfolgerungen und Empfehlungen auf.
TOP